Wann ist eine Aktionsplanung durchzuführen?
Lärmaktionspläne sind zur Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen aufzustellen. Gemeint sind damit belästigende oder gesundheitsschädliche Geräusche im Freien, die gemäß § 47 b Satz 1 Nr. 1 BImSchG als Umgebungslärm bezeichnet werden.
Diese Kriterien sind erfüllt, sobald Lärmkarten vorliegen. Daher sind Lärmaktionspläne für alle Bereiche aufzustellen, für die Lärmkarten vorliegen, unabhängig davon, wie hoch die Lärmpegel in den betreffenden Bereichen sind und ob und wie viele Menschen vom Lärm betroffen sind.
Ein Ermessensspielraum besteht nur bei der Frage, ob und welche Maßnahmen vorgesehen werden, nicht aber bei der Aufstellung des Lärmaktionsplans.
Die Städte und Gemeinden veröffentlichen Ihren Lärmaktionsplan und erteilen Auskünfte über ihre Planung.
- LAI-Hinweise zur Lärmaktionsplanung (2022, 71 Seiten, pdf, 1 MB)
- Für eine entschlossene Umweltpolitik in Deutschland und Europa – Umweltgutachten (Sachverständigenrates für Umweltfragen, Hrsg. 2020, 556 Seiten, 19 MB, nicht barrierefrei)
- WHO-Leitlinien für Umgebungslärm für die Europäische Region – Lärmfachliche Bewertung der neuen Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation für Umgebungslärm für die Europäische Region - Positionspapier (Umweltbundesamt, Hrsg. 2019, 28 Seiten, 1,6 MB, PDF)
- Umwelt und Gesundheit, Risiken richtig einschätzen – Sondergutachten (Sachverständigenrates für Umweltfragen, Hrsg. 1999, 251 Seiten, 6 MB, nicht barrierefrei)