Aktueller Inhalt:

Kommunalinvestionsförderungsgesetz (KInvFöG)

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW

Zielsetzung des Gesetzes

2015 stellt der Bund im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG) 3,5 Mrd. €  zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen zur Verfügung, wovon rund 1,126 Mio. € auf Nordrhein-Westfalen entfallen. Die Fördermittel werden den nordrhein-westfälischen Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt, die Umsetzung in NRW erfolgt über das Gesetz zur Umsetzung des KInvFG in NRW (KInvFöG NRW).

Fokus Lärm

Im Bereich „Lärmschutz“ können Maßnahmen zur Vermeidung oder Verminderung von Lärmbelastungen, z. B. durch Straßen, Schienen, Flughäfen sowie Industrieanlagen und Gewerbebetriebe gefördert werden. Die Lärmpegelminderung sollte min. 2 db(A) betragen und von der Kommune belegt werden können (Berechnung oder Vorher-/Nacher-Messung). Der Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm, d. h. von menschlichem Verhalten ausgehender Lärm, ist nicht förderfähig.

Wer wird gefördert?

Gemeinde und Kreise, die in mindestens einem der Jahre von 2011 bis 2015 Schlüsselzuweisungen erhalten haben. Ein Antragsverfahren findet nicht statt.

Weitere Informationen

Weitere Informationen finden Sie beim Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen unter www.mik.nrw.de